Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
für den Onlineshop SparkMe
1. Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die zwischen der
bytecity UG (haftungsbeschränkt),
(vertreten durch den Geschäftsführer)
Oliver Geertjens, mit Sitz in Krefeld, Deutschland,
– nachfolgend "Verkäufer" –
und Verbrauchern (§ 13 BGB)
– nachfolgend "Kunde" –
über den Onlineshop SparkMe geschlossen werden.
(2) Das Angebot richtet sich ausschließlich an Verbraucher mit Lieferadresse in Deutschland.
2. Vertragsschluss
(1) Die im Onlineshop dargestellten Produkte stellen kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung.
(2) Durch Anklicken des Buttons "Jetzt kaufen" gibt der Kunde ein verbindliches Kaufangebot ab.
(3) Der Vertrag kommt erst zustande, wenn der Verkäufer die Bestellung durch eine Bestellbestätigung per E-Mail annimmt.
3. Produkte und Leistungsbeschreibung
(1) Der Verkäufer vertreibt physische Produkte aus dem Sortiment von SparkMe, darunter unter anderem Kerzen sowie weitere Lifestyle- und Geschenkprodukte.
(2) Bestimmte Produkte können optional gegen Aufpreis mit einer NFC-Funktion ausgestattet werden. Diese ermöglicht eine Weiterleitung auf eine vom Kunden bestimmte Internetadresse.
(3) Die NFC-Funktion ist eine zusätzliche, kostenpflichtige Konfiguration des jeweiligen Produkts und wird ausschließlich individuell nach Kundenvorgaben eingerichtet.
(4) Es stehen verschiedene Varianten der NFC-Funktion zur Verfügung, insbesondere ein fester Link sowie ein jederzeit änderbarer Link.
3.1. NFC-Funktion und technische Verfügbarkeit
(1) Sofern ein Produkt über eine NFC-Funktion verfügt, ermöglicht diese zum Zeitpunkt der Übergabe des Produkts eine Weiterleitung auf eine vom Kunden bestimmte Internetadresse.
(2) Die NFC-Funktion basiert auf digitalen und technischen Infrastrukturen, deren dauerhafte Verfügbarkeit nicht in allen Fällen gewährleistet werden kann. Der Verkäufer übernimmt insbesondere keine Gewähr dafür, dass die hinterlegte Weiterleitung oder die technische Nutzbarkeit der NFC-Funktion zeitlich unbegrenzt oder lebenslang verfügbar ist.
(3) Die Funktionsfähigkeit der NFC-Weiterleitung kann von Faktoren abhängen, auf die der Verkäufer keinen Einfluss hat, insbesondere:
- Änderungen oder Wegfall externer Internetdienste oder Webseiten,
- technische Änderungen bei Endgeräten, Betriebssystemen oder Browsern,
- Netzverfügbarkeit oder Sicherheitsbeschränkungen.
(4) Eine dauerhafte oder unveränderte Verfügbarkeit der NFC-Funktion wird nicht geschuldet. Ein späterer Ausfall oder eine Einschränkung der NFC-Funktion stellt insbesondere dann keinen Sachmangel dar, wenn die NFC-Funktion bei Übergabe vertragsgemäß funktionsfähig war und der Ausfall auf Umständen beruht, die außerhalb des Einflussbereichs des Verkäufers liegen.
(5) Gesetzliche Gewährleistungsrechte bleiben unberührt, soweit ein Mangel bereits bei Übergabe der Ware vorlag oder soweit zwingende gesetzliche Vorschriften, insbesondere zu Waren mit digitalen Elementen, eingreifen.
(6) Der Verkäufer betreibt die zur Nutzung der NFC-Funktion erforderliche technische Infrastruktur selbst. Er ist berechtigt, diese Infrastruktur aus technischen, wirtschaftlichen oder rechtlichen Gründen anzupassen, weiterzuentwickeln, einzuschränken oder einzustellen, soweit dies dem Kunden zumutbar ist. Ein Anspruch auf eine dauerhafte oder unveränderte Verfügbarkeit der NFC-Funktion besteht nicht. Gesetzliche Rechte des Kunden bleiben unberührt.
(7) Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, eine funktionsfähige und erreichbare Zieladresse zu hinterlegen. Der Verkäufer übernimmt keine Haftung für die Inhalte, die Erreichbarkeit oder die dauerhafte Verfügbarkeit der vom Kunden hinterlegten Internetadresse.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Alle Preise sind Endpreise in Euro und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
(2) Zusätzlich zu den angegebenen Preisen fallen Verpackungs- und Versandkosten an. Diese betragen innerhalb Deutschlands:
- 7,95 € für Verpackung und den Versand per DHL (Paketversand)
Die jeweils anfallenden Versandkosten werden im Bestellprozess deutlich angezeigt.
(3) Folgende Zahlungsarten stehen zur Verfügung:
- PayPal
- Kreditkarte
(4) Der Kaufpreis ist mit Vertragsschluss fällig.
5. Lieferung und Versand
(1) Die Lieferung erfolgt ausschließlich innerhalb Deutschlands.
(2) Der Versand erfolgt mit DHL.
(3) Die Auswahl des Versanddienstleisters erfolgt durch den Verkäufer. Ein Anspruch auf eine bestimmte Versandart besteht nicht.
(4) Die Lieferzeit beträgt bei vorrätiger Ware in der Regel 4 – 6 Werktage Bearbeitungszeit, PLUS 1 – 2 Werktage DHL-Versand, sofern beim jeweiligen Produkt nichts Abweichendes angegeben ist.
(5) Sofern eine Bestellung auch nicht vorrätige oder als vorbestellbar gekennzeichnete Artikel enthält, erfolgt der Versand der gesamten Bestellung in einer gemeinsamen Sendung. Es gilt die Lieferzeit des Artikels mit der längsten Lieferzeit.
6. Widerrufsrecht
(1) Verbrauchern steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht von 14 Tagen zu.
(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Kunden maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind.
(3) Dies betrifft insbesondere Produkte mit individuell konfigurierter, kostenpflichtiger NFC-Funktion sowie Produkte mit personalisierten Etiketten (z. B. individuelle Texte oder Namensangaben).
(4) Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen zum Widerrufsrecht.
(5) Sofern für nicht vom Widerruf ausgeschlossene Waren ein Widerruf ausgeübt wird, hat der Kunde einen etwaigen Wertverlust der Waren nur zu tragen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
(6) Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung trägt der Kunde.
7. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.
8. Haftung
(1) Der Verkäufer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
(3) Der Verkäufer haftet nicht für Schäden, die durch unsachgemäße Nutzung von Produkten oder durch Nichtbeachtung von Sicherheits- und Nutzungshinweisen entstehen, soweit dies gesetzlich zulässig ist und keine Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz oder wegen Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit betroffen sind.
9. Sicherheitshinweise
(1) Produkte, die aufgrund ihrer Beschaffenheit besondere Vorsicht erfordern (z. B. Kerzen), dürfen nur entsprechend den angegebenen Sicherheits- und Nutzungshinweisen verwendet werden.
(2) Kerzen dürfen insbesondere:
- nicht unbeaufsichtigt brennen,
- nicht in der Nähe oder auf brennbaren Materialien verwendet werden,
- und nicht über die empfohlene Abbrenngrenze hinaus genutzt werden.
(3) Der Verkäufer übernimmt keine Haftung für Schäden, die durch Missachtung dieser Hinweise entstehen.
10. Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte/Mängelhaftungsrechte.
11. Verbraucherstreitbeilegung
Der Verkäufer ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
12. Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.